Update:
Die Räumung für heute (Donnerstag 22.09.) wurde abgesagt!
Somit ist die Demo für heute [22.09. 18:30 Kotti] ebenfalls abgesagt!
Das Landgericht hat den Räumungstermin vorerst ausgesetzt. Allerdings kann die Räumung jederzeit wieder neu angesetzt werden, die stand-by-Mobi geht also weiter!
Alle Aktionen des Bündnis „Zwangsräumung verhindern!“ wurden vorerst ausgesetzt.
https://linksunten.indymedia.org/en/node/191107
Kontakt & Infos:
zwangsraeumungverhindern@riseup.net
http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org
https://twitter.com/BuendnisZRV
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Weiterhin unterstützen wir dennoch jeden Widerstand gegen Räumungen unserer Freund*innen und alle subversiven Aktionen gegen die Logik des Staates und des Kapitals.
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HG/M99: Räumungsschutzantrag abgelehnt. Aufruf zu Blockaden. Verhandlungen gehen weiter.
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HG/M99 Zwangsräumung verhindern! !Räumungsaufschub! für Kiez Bleibe-Perspektive im Sommer 2017!.
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Wir hatten bereits auf der letzten Demo (07.08.16) folgende Rede gehalten – daran halten wir fest und fordern alle Betroffene zur gegenseitigen Solidarität auf! Nur so können wir den profitgierigen Eigentümer*innen und Kapitalist*innen zeigen, dass wir so nicht mit uns umspringen lassen. Solidarität ist unsere Waffe – Kommt alle, um zu bleiben!
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Liebe Genoss*innen, Antifaschist*innen und Anwohner*innen,
heute sind wir hier auf der Solidaritätsdemo für HG und dem“M99-Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf“,der gleichzeitig nicht nur einfach seine Wohnung darstellt, sondern in dem sich HG vor allem eine Existenz und einen (Über-)Lebensraumgeschaffen hat, wo er weitgehend selbstbestimmt zu einem Pfeiler des Kreuzberger-Kiezes und zu einem DER Anlaufpunkte von uns allengeworden ist!
HG und sein M99 sind seit Ende der 1980er Jahre ein fester Bestandteil von Kreuzberg, Berlin und ist in der Szene sogar Europa weit bekannt. Im M99 können und konnten sich Menschen seit der Eröffnung mit systemkritischer und antifaschistischer Lektüre, sowie günstigen und guten Klamotten für den Alltag eindecken. Dies ist jedoch nicht das einzige und wichtige für uns, auch konnten sich dort viele Generationen über politische und soziale Entwicklungen austauschen und die Konflikte der Stadt und der Welt diskutieren. Für uns steht der M99 somit für antifaschistische Kämpfe und eine solidarische Gesellschaft.
Diese solidarische Gesellschaft haben wir noch lange nicht erreicht und diese Zwangsräumung beweist es wieder einmal. Und Ja, für uns ist es immer noch eine Zwangsräumung. Denn zum einen gehen wir nicht davon aus, dass HG tatsächlich freiwillig diesem „Räumungsvergleich“ zugestimmt hat. Zum anderen ist ein in diesem Rechtssystem erfolgender Vergleich immer durch Zwang geprägt, wenn dieser unter dem Druck einer drohenden gerichtlichen Räumungsentscheidung geschlossen wird!
Es macht uns wütend und traurig, dass sowohl der Senat, als auch Gerichte sich für die Interessen von Immobilienhaien und kapitalistischen Ausbeuter*innen aussprechen, statt sich endlich für die Menschen dieser Stadt einzusetzen. Denn was passiert nach der Räumung des M99? Es verschwindet ein Teil der sozialen Kämpfe um Wohnraum und Selbstverwaltung in Berlin, ja sogar ein großer Teil der Berliner Geschichte wird wieder einmal dem Profit geopfert!
Schon die letzten Wochen und Monate waren geprägt von den Ereignissen rundum die Rigaer Straße 94 und der mit Hilfe der Bullen durchgesetzten illegalen Räumung der Kadterschmiede. Die Reaktion Henkels auf diese Ereignisse verdeutlicht uns nicht nur seinen Narzissmus und Größenwahn, sondern auch seine Schamlosigkeit. Während überall klar war, dass diese Räumung illegal erfolgte, fabulierte er von “durch die Polizei geschützten Baumaßnahmen“ und legitimierte jede Aktion der Bullen und Security mit Verweis auf das scheiß ASOG und „dem Recht des Eigentümers“. Welche Interessen durch solche Aktionen vertreten werden, ist uns klar. Es sind die Interessen einer kleinen Oberschicht, welche Profit vor Menschenrechte stellt.
Auch bei HG sehen wir, dass die Exekutive mit den Eigentümern zusammenarbeitet. Denn wir erkennen hier zwei Teile einer perfideTaktik: Zum einen soll der solidarische Widerstand im Kiez und der gesamten Stadt ins Leere laufen und zum anderen soll wieder durch eine verdrehte Medienberichterstattung eine Spaltung innerhalb aller Unterstützer*innen erreicht werden. Doch das könnt ihr vergessen! Wir bleiben solidarisch und werden unsere Freiräume und die Lebensräume unserer Freund*innen verteidigen!
Auch wenn es nur ein Abwehrkampf zu sein scheint, wird mit dieser Demo HG und allen anderen, die von Kapitalinteressen wie Zwangsräumung bedroht sind, gezeigt, dass wir hinter ihnen stehen und wir sie stärken wollen, den Kampf weiterzuführen. Wir brauchen mehr solidarischen Widerstand, mehr alternative Hausprojekte und Läden. Wir brauchten aber keine weiteren Luxussanierungen und Eigentumswohnungen für Besserverdienende, keine schicki-micki Läden für Yuppies oder noch mehr leerstehende Bürohäuser. Unsere Wut wächst während die Bonzen in Ihren Villen in Zehlendorf sitzen und weiterhin völlig unbekümmert korrupte Entscheidungen treffen, die sie auch noch frech als Politik für die Menschen Berlins tarnen.
Für uns steht fest: Henkel und sein Prügeltrupp von Bullen haben nichts in Friedrichshain, Kreuzberg oder sonst irgendwo in Berlin zu suchen. Lasst die Finger von derRigaer, dem M99, dem Kanal und der Friedel54!
Deshalb fordern wir Friede den Hütten und Krieg den Palästen, die Häuser denen, die sie brauchen, denn wir bleiben alle und der Kampf geht weiter!
Für den Kommunismus und die Anarchie!
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Unser Aufruf vom 01.08.16: